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lax-hausgeräte GmbH
& Co. KG |
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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN und VERBRAUCHERHINWEISE
1. Allgemeines, Geltungsbereich
1.1. Für alle über unseren Account "lax-online" und "lax-haushalt" bzw. in unserem eBay-Shop bei eBay getätigten Bestellungen gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.
1.2. Abweichungen von diesen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen
der ausdrücklichen Bestätigung durch uns.
2. Speichermöglichkeit, Einsicht in den Vertragstext, Bestelleingangsbestätigung
2.1. Sie können dieses Dokument hier in der Regel einfach ausdrucken oder mit Ihrem Browser speichern (Datei speichern unter). Sie können sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen. Wir bieten Ihnen diese Möglichkeit auf folgender Seite: hier klicken.
2.2. Ihre konkreten Bestelldaten
sind aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar bei uns abrufbar. Allerdings
bietet eBay für begrenzte Zeit die Möglichkeit für den Besteller,
die Daten in "Mein eBay" noch einmal aufzurufen. Wenn Sie eine Bewertung
abgegeben haben, können Sie die Daten zudem bei unseren Bewertungen zeitlich
begrenzt aufrufen, falls es sich um eine öffentliche Transaktion bei eBay
handelte.
2.3. Sie erhalten außerdem nach Ihrer Bestellung eine Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail,
die noch einmal alle relevanten Daten enthält (auch diese AGB mit der Widerrufsbelehrung)
und die Sie abspeichern können. Sollte Ihnen diese Mail auch innerhalb
von vierundzwanzig (24) Stunden nach der Bestellung (von Montags bis Freitags)
nicht zugegangen sein, prüfen Sie bitte zunächst, ob die Nachricht
nicht durch einen Spamfilter - häufig bei Freemail-Adressen - geblockt
wurde. Ansonsten wenden Sie sich bitte an die eingangs genannten Kontaktdaten.
3. Sprache und Vertragsschluss
3.1. Sie erhalten unsere Angebote und damit die Möglichkeit zum Vertragsschluss
zur Zeit lediglich in deutscher Sprache.
3.2. Indem Sie die Sofort-Kaufen-Option
nutzen, geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Angebot enthaltenen Waren
ab. Der Kaufvertrag kommt mit Ihrem Gebot zustande, es sei denn, im Angebot
enthaltene bzw. zugrunde liegenden Bedingungen, (Mindestpreis vgl. § 10
Nr. 3 AGB eBay Stand Januar 2008) sind nicht erfüllt. Bei Versteigerungen
kommt der Kaufvertrag zustande, wenn Sie zum Zeitpunkt der Beendigung der Auktion
der Höchstbietende sind. Ein Vertragsschluss kommt ferner in Betracht,
wenn Sie ein Angebot an unterlegene Bieter (vgl. § 10 Nr. 10 AGB eBay Stand
Januar 2008) annehmen oder wenn Sie die von uns gebotene Möglichkeit "Preis
vorschlagen" nutzen und wir Ihr Angebot annehmen (vgl. § 11 Nr. 2
AGB eBay Stand Januar 2008).
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Alle Preise verstehen sich in Euro. Startpreise bei eBay-Versteigerungen
erhöhen sich je nach Gebot. Sofort-Kauf-Preise und die sich bei Beendigung
einer Auktion ergebenden Höchstgebote enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer
und verstehen sich zuzüglich Versand- und Verpackungskosten. Die regelmäßig
für das Angebot und den Verkauf anfallenden eBay - Gebühren gehen
- wie in den eBay-AGB vorgesehen - zu unseren Lasten.
4.2. Bei uns haben Sie die Möglichkeit gegen Vorkasse, Überweisung auf unser Konto, PayPal, durch Nachnahme (zusätzliche Nachnahmekosten 9,00 EUR) oder per Kreditkarte zu bezahlen. Finanzierungen sind ebenfalls möglich. Bei Vorkasse überweisen Sie bitte den gesamten Rechnungsbetrag unter Angabe unserer Auftragsnummer oder Ihres Ebay-Mitgliedsnamens auf unser Konto. (Die Kontodaten erhalten Sie nach erfolgreicher Versteigerung über eBay). Bei der Kreditkartenzahlung wird der Rechnungsbetrag am Tag des Versandes von Ihrer Kreditkarte abgebucht. Wir akzeptieren Visa, Master und American Express Card. Finanzierungen werden durch die Deutsche Bank und die Dresdner-Cetelem Bank abgewickelt. Lesen Sie hierzu bitte unsere Hinweise zur Finanzierung.
Sie haben außerdem die Möglichkeit
der Barzahlung bei Abholung in unserem Lager in 50374 Erftstadt, Bonner Ring
39 zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten:
Donnerstag + Freitag 10:00-19:00 Uhr, Samstag 10:00-16:00 Uhr.
Bitte informieren Sie uns spätestens
zwei Tage vor Ihrer Abholung, wann Sie kommen möchten, damit wir die Ware
aus unserem Lager bereitstellen können und ein Ansprechpartner sich bereit
hält.
5. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
5.1. Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
5.2. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts
sind Sie nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis
beruht.
6. Widerrufsrecht
bei Verbraucherbestellungen
6.1. Nachstehend erhalten
Sie die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über die Voraussetzungen und
Folgen des Widerrufsrechts für Verbraucher:
7.1. Wir liefern innerhalb des Gebiets der europäischen Union.
7.2. Wir nutzen UPS für Paketsendungen und Hermes, Rhenus-Iwanter, CTL für Speditionssendungen. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung durch die Spedition bis zur "Bordsteinkante", an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Sie erhalten von uns eine Nachricht, wenn die Ware unser Haus verlassen hat. Zustellungen in sog. Packstationen können wir nicht ausliefern. Ist die Zustellung nicht möglich gewesen, erhalten Sie vom Transporteur eine Nachricht, aus der sich die weiteren Möglichkeiten ergeben.
7.3. Die Lieferzeit
verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Streikmaßnahmen
und Aussperrungen sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen,
insbesondere in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt.
Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich
mitteilen.
7.4. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit
der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten
Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert
erfolgt oder nicht. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs
und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim
Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst
zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer
über.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur
vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
10. Datenschutz
10.1. Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihre Bestell- und Adressdaten gespeichert
werden. Eine Speicherung und Verwendung Ihrer Daten erfolgt im Rahmen der Auftragsabwicklung
(auch durch Übermittlung an die eingesetzten Auftragsabwicklungspartner
oder Versandpartner), eventuellen Gewährleistungsfällen und - soweit
bei eBay zugelassen - zu eigenen Werbezwecken. Sie können der Nutzung Ihrer
Daten für Werbezwecke jederzeit durch eine einfache Mitteilung an uns widersprechen
und wir nehmen Sie sofort in unsere Sperrdatei auf. Wenn Sie unseren Newsletter
über eBay beziehen (maximal eine Zusendung pro Woche), weisen wir Sie darauf
hin, dass das eBay Ihr Nutzerverhalten auswertet und uns hierzu Daten zur Verbesserung
unserer Angebote übermittelt. Sie können den Newsletter und die werbliche
Nutzung Ihrer e-Mail jederzeit durch einfache Mitteilung an uns stoppen (auch
möglich in "mein eBay"), ohne dass Ihnen andere als die Übermittlungskosten
nach den Basistarifen entstehen.
10.2. Daten, die wir
von ebay zur Vertragsabwicklung erhalten, werden von uns ohne Einwilligung des
Käufers nicht zu Werbezwecken verwendet. Beachten Sie im Übrigen die
eBay- Datenschutzhinweise.
10.3. Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben unsere Kunden ein Recht auf unentgeltliche
Auskunft über ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung,
Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung
oder Nutzung der personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung,
Sperrung oder Löschung von Daten gibt Auskunft:
lax-hausgeräte GmbH & Co. KG
Geschäftsführer Uwe Lax & Jörg Schulte zur Surlage
Siemensstraße 25
50374 Erftstadt
Fax: 02235 / 68533-25
E-Mail: vertrieb@lax-online.de
11. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen
mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG)
sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer
Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen
zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des
Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl
nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen
des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt
hat, entzogen wird.
12. Hinweis gemäß Batterie-Verordnung
Batterien dürfen nicht über den normalen Hausmüll entsorgt werden.
Sie sind als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien zurückzugeben
bzw. ordnungsgemäß zu entsorgen. Dazu können Sie Ihre gebrauchten
Batterien bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall
dort abgeben, wo entsprechende Batterien verkauft werden. Die von uns erhaltenen
Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unentgeltlich zurückgeben
oder an uns per Post zurücksenden.
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Diese
Zeichen bedeuten, dass Sie Batterien aufgrund ihres Schadstoffgehaltes nicht
in den Hausmüll geben dürfen. Unter diesen |
Zeichen finden Sie zusätzlich
nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber
Stand: Juni 2010
lax-hausgeräte GmbH & Co. KG
Geschäftsführer Uwe Lax & Jörg Schulte zur Surlage
Auch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
stellen urheberrechtlich geschütztes geistiges Eigentum dar. Eine Nutzung
durch Dritte - auch auszugsweise - zu gewerblichen Zwecken des Angebots von
Waren und/oder Dienstleistungen - ist nicht gestattet. Zuwiderhandlungen werden
verfolgt. WIENKE & BECKER übernimmt ggü. Dritten keine Haftung,
insbesondere nicht für Vollständigkeit und Aktualität der vorstehenden
Angaben.
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